Debatte, Die Linke und die Macht, Internationales

Was tun mit der EU – abschaffen, reformieren oder retten?

Kann die Europäische Union positiv verändert werden? Wir baten Bernd Riexinger, Thies Gleiss, Ralf Krämer, Frank Puskarev und Stephan Kimmerle um kurze Beiträge zum Thema: Was tun mit der EU – abschaffen, reformieren oder retten? Sozialist*innen und Linke in ganz Europa suchen nach einem Ausweg aus der von Brüssel und Berlin diktierten neoliberalen Politik von Kürzungen, Spardiktaten und anhaltender wirtschaftlicher Stagnation. Welche Rolle spielt dabei die EU und welche Rolle könnte sie spielen? Kann sozialistische Politik in der EU durchgesetzt werden – oder außerhalb?

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Hintergrund, Internationales, Die Linke und die Macht

„Ein hell glänzendes Objekt“

Polarisierung in den USA

Die Demokratische Partei ist straff pro-imperialistisch – und trotzdem kämpft ihre Führung mit einem sozialistischen Aufbegehren in den eigenen Reihen

Dieser Artikel erschien zuerst in der Februar-Ausgabe unseres Magazins, das du hier abonnieren kannst.

von Whitney Kahn, Seattle

Die Situation in den USA ist zwei Jahre nach Amtsantritt von Donald Trump von einer intensiven Polarisierung gekennzeichnet, nach links wie nach rechts. So gab es in diesen zwei Jahren zahlreiche offen faschistische Aufmärsche, so viele wie selten in den vergangenen Jahrzehnten. Doch gleichzeitig waren diese Naziaktionen auch von Gegendemonstrationen begleitet, die mehr Menschen mobilisierten als die Rechten. Auf der einen Seite stehen Neonazi-Aufmärsche wie die »Unite the Right«-Demonstration im Mai 2017 in Charlottesville, bei der ein Faschist die Gegendemonstrantin Heather Heyer überfuhr und tötete. Ein von Neonazis unterstützter Kandidat der Republikanischen Partei, Rob DeSantis, wurde in Florida im November 2018 zum Gouverneur gewählt. Auf der anderen Seite sind Hunderttausende offen für linke und sozialistische Ideen, organisieren sich und machen wichtige Erfahrungen.

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Debatte, Die Linke und die Macht, Hintergrund, Internationales, Theorie und Geschichte

Brexit, die EU und die Arbeiterklasse: Und die linke Alternative?

Jeremy Corbyn und die europäische Linke müssen endlich in den Ring steigen

von Stephan Kimmerle, Seattle

Kommt der Brexit? Hart, soft oder später? Oder gar nicht? Jenseits der Spekulationen: Was nun bevorsteht, ist entweder das größte Projekt von ökonomischem Nationalismus mit drohenden verheerenden Auswirkungen auf eine in Europa integrierte britische Wirtschaft. Oder es kommt ein U-Turn, der Brexit wird verzögert, abgesagt und die Allmacht der Finanzmärkte und ihrer neoliberalen Projekte scheint sich zu verewigen. Zumindest würde die Behauptung gestärkt, es gebe keine Alternative zur Unterordnung unter die letztlich vom deutschen Kapital diktierten EU-Bedingungen.

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Betrieb und Gewerkschaft, Debatte, Die Linke und die Macht, Internationales

[Berlin] Gelbwesten und gewerkschaftliche Erneuerung

Einladung zur Diskussionsveranstaltung

In Frankreich hält die Bewegung der Gilets Jaunes gegen soziale Ungerechtigkeiten weiter an. Viele Gelbwesten lehnen Parteien, auch linke Parteien, und Gewerkschaften ab. Vor allem, weil sie diese als Teil eines politischen Apparates betrachten, der ihnen nichts zu bieten hat. Welche Herausforderungen stellen sich dadurch? Und überhaupt: Wie geht es weiter für die Gilets Jaunes?

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Debatte, Die Linke und die Macht, Theorie und Geschichte

Regieren? Unter keinen Umständen?

Sollen sich linke, antikapitalistische Parteien an Regierungen beteiligen? Das ist keine theoretische Frage. Eine klare Position ist für „revolutionäre Realpolitik“, wie sie der Anspruch von Marxist*innen sein sollte, entscheidend.

von Richard Ulrich, Frankfurt am Main

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Die Linke und die Macht, In eigener Sache, Internationales, Nachruf, Theorie und Geschichte

Das politische Leben eines Kämpfers


„Selbständig dialektisch denken, lernen, kämpfen, nicht in Sektierertum verfallen: Das waren wohl die vier Pfeiler seines marxistischen Handelns. Das hat er versucht, mir zu vermitteln. Und das ist sein wertvollstes Erbe.“

Vor einem Jahr starb Miroslav „Mirek“ Vodslon (1948-2017), Veteran des Prager Frühlings, der für einige der Aktiven von „Lernen im Kampf“ ein politischer Lehrer war. Anlässlich des ersten Todestages veröffentlichen wir die Rede von Mireks Sohn Adrien bei der Gedenkfeier am 29.04.2018 in Berlin, in der er über „Momente des politischen Lebens“ Mireks sprach.

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Die Linke und die Macht, Flugblatt, Internationales

Down with Macron and Neoliberal Capitalism! Fight for Fundamental Change along Revolutionary Socialist Lines

Flugblatt von Lernen im Kampf in englischer Sprache zu den Protesten in Frankreich.

Dieses Flugblatt wurde vergangenes Wochenende von Aktivist*innen von Lernen im Kampf in Paris verteilt. Daher wird auch nicht auf die Zugeständnisse der Regierung eingegangen, die erst am Montagabend verkündet wurden.

Die Linke und die Macht, Internationales, Kommentar, Linksammlung

Die Gelbwesten „lernen im Kampf“ – Kommentar und Artikelschau

Zu Beginn der Bewegung der „gilets jaunes“ – der Gelbwesten – und auch später noch nahmen Teile der französischen Linken eine sehr zögerliche, abwartende Haltung ein. Auch in der deutschen Linken waren und sind skeptische Stimmen zu hören. Dies sei ein egoistischer Protest von Autofahrer*innen, es fehle das Potential zu einer solidarischen Bewegung, die Proteste seien von Rechten unterwandert. Zwar steckt in jedem dieser Punkte ein Körnchen Wahrheit, doch werden diese Teilwahrheiten der Bewegung nicht gerecht. Wir möchten hier noch einmal festhalten – die Arbeiterklasse lernt im Kampf. Das heißt, sie tritt auch in den Kampf mit all ihren Ressentiments, mit all ihren Schwächen, denn sie ist ja Teil des unsolidarischen kapitalistischen Systems.

von Richard Ulrich, Frankfurt am Main

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