Schlagwort: Migration

Die Linke und die Macht, Hintergrund, Internationales, Schwerpunkt

France insoumise und Aufstehen: Geschichte, Funktionsweise und Programmpunkte der beiden Sammlungsbewegungen

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Beide sogenannten „Sammlungsbewegungen“ sind in einem besonderen Kontext entstanden. Die France insoumise ist 2016 von Jean-Luc Mélenchon und seinen Getreuen von der Linkspartei (Parti de Gauche) gegründet worden für die Präsidentschaftswahlen 2017. Diese Sammlungsbewegung funktioniert Dank einer Internetplattform. Ihre Gründer sagen, dass die alten Parteistrukturen mit ihren Mitgliederversammlungen und Wahlen passé seien. Die Bewegung soll „horizontal“ funktionieren, die Leute können sich über das Internet mit einem Klick einschreiben und bei Kreisen, die Stadtviertel oder Arbeitsbereiche einschließen, mitmachen.

von A.V., Marseille

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Debatte, Die Linke und die Macht, Hintergrund, Schwerpunkt

DIE LINKE vor der Bundestagswahl 2017

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Zum Jahreswechel 2016/2017 war häufig zu lesen und zu hören, 2016 sei ein schwieriges Jahr gewesen. Auch wir haben die Stärkung reaktionärer Kräfte überall auf der Welt, die Eskalation des Krieges in Syrien, islamistischen Terror, die Entwicklungen in der Türkei, den Aufstieg der AfD in Deutschland usw. usf. mit Sorge beobachtet. Aus unserer Sicht spiegelt sich in diesen Entwicklungen auch die Schwäche der Linken und der Arbeiterbewegung.

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Betrieb und Gewerkschaft, Debatte, Die Linke und die Macht, Hintergrund, Schwerpunkt

Mindestlohn und „Flüchtlingskrise“: Das deutsche Kapital pocht auf Dumpinglöhne

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Was steckt hinter den unterschiedlichen Vorschlägen von Arbeitgeberseite? Und wie gehen die Gewerkschaften damit um?

von Björn Kaczmarek

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Die Linke und die Macht, Internationales, Solidarität, Zeitung

FaktenCheck: HELLAS – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland

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Am 20. September 2015 wurde in Griechenland gewählt. Die Wahlbeteiligung von 57 Prozent ist die niedrigste seit 1946. SYRIZA unter Alexis Tsipras hat mit 35 Prozent der Stimmen erneut die Wahlen gewinnen können und regiert weiter mit ANEL. Die SYRIZA-Abspaltung „Volkseinheit“ unter der Führung des ehemaligen Umwelt- und Energieministers Panagiotis Lafazanis hat keine 3 Prozent erhalten und damit den Einzug ins Parlament verfehlt. Die Vorzeichen der jetzigen Syriza-Regierung sind gänzlich andere als noch nach den letzten Wahlen. Wo im Januar 2015 enorme Hoffnungen auf Tsipras ruhten, macht sich nun zunehmend Resignation breit. U.a. die niedrige Wahlbeteiligung ist dafür ein deutliches Indiz. Wir möchten die Entwicklungen in Griechenland weiter beobachten und Lehren – auch für die europäische Linke und die LINKE in Deutschland – aus den vergangenen Monate diskutieren.

Hier machen wir zunächst auf die 5. Ausgabe der Zeitung „Faktencheck Hellas“ aufmerksam, die Anfang September erschienen ist. FaktenCheck: HELLAS – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland.

Dort heißt es: „Drei Ereignisse in den letzten Augusttagen dokumentieren die neue Situation in Griechenland. Am Mittwoch, dem 19. August stimmte der Deutsche Bundestag neuen Griechenland-Krediten in Höhe von bis zu 89 Milliarden Euro zu.

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Interview, Solidarität

„Wir haben die Verantwortlichen ganz schön vor uns hergetrieben“

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Ein Gespräch über Flucht, Asyl, konkrete Hilfe und politische Forderungen. Für „Lernen im Kampf“ sprach Nelli Tügel mit László Hubert, 57 Jahre alt, aktiver Gewerkschafter bei ver.di und einer der Sprecher von „Moabit hilft“.

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