"Die moderne proletarische Klasse führt ihren Kampf nicht nach irgendeinem fertigen … Schema; … mitten im Kampf lernen wir, wie wir kämpfen müssen." Rosa Luxemburg, 1910
Solidaritätserklärung (engl., verschiedener Einzelpersonen und Gruppen vom 12.1.20222)
Solidarity with the uprising in Kazakhstan (Statement issued 12 January 2022)
We, socialists, trade unionists, human rights activists, anti-war activists and organisations have watched the uprising in Kazakhstan since 2 January with a sense of deep solidarity for the working people. The striking oil workers, miners and protesters have faced incredible repression.
Weiterlesen „Linksruck in Irland: Ende der rechten Vorherrschaft“
13 Jahre lang regierte Evo Morales als Präsident Bolivien. Am 11. November 2019 wurde er vom Militär zum Rücktritt gezwungen. Im Februar 2016 hatten sich die Bolivianer*innen per Referendum gegen eine vierte Amtszeit von Morales ausgesprochen. Der jedoch ignorierte das Votum und entschied in diesem Herbst die Wahlen für sich. Die Organisation Amerikanischer Staaten behauptete, sie seien gefälscht worden. In dieser Situation putschte das Militär. Seitdem ist das Land in Aufruhr, das Militär schießt auf Unterstützer*innen des geflohenen Morales, die selbst ernannte »Interimspräsidentin« Jeanine Añez erließ umgehend ein Dekret, das Militär und Polizei vor strafrechtlicher Verfolgung schützt: ein Freifahrtschein für brutale Repression.
Das Ende der Regierung Morales markiert einen weiteren Meilenstein des Niedergangs der Links- und Mitte-Links-Regierungen, die in den Nullerjahren nicht nur in Lateinamerika für einen neuen Aufbruch standen, sondern auch für die revolutionäre Linke weltweit wichtige Orientierungspunkte waren. Zugleich formieren sich neue Bewegungen, etwa in Chile, Kolumbien oder Ecuador, die Hoffnungen auf eine erneute Linksverschiebung aufkommen lassen.
von der Redaktion
Unmittelbar nach den spanischen Neuwahlen vom 10. November unterzeichneten der amtierende Ministerpräsident und Vorsitzende der sozialdemokratischen PSOE, Pedro Sanchez, sowie Pablo Iglesias von Podemos eine gemeinsame Erklärung zugunsten einer »progressiven Regierung«, vollführten eine viel beachtete Umarmung und ließen ihre frühere Feindschaft hinter sich.
Weiterlesen „Spanien: Die Wahlen vom 10. November, Podemos und die sozialdemokratische PSOE“
Über die Forderungen der Gelbwesten nach neuen Formen der Vertretung in Frankreich
von Tinette Schnatterer, Bordeaux
Weiterlesen „»Repräsentanten? Ja, aber jederzeit abwählbare«“
von Meg Strader und Harris Lieberman, Seattle
Weiterlesen „USA: Green New Deal – Plan für Klimagerechtigkeit“von Stan Strasner, Seattle
Weiterlesen „USA: Fünf Schlüsse aus den Lehrerstreiks“
Kann die Europäische Union positiv verändert werden? Wir baten Bernd Riexinger, Thies Gleiss, Ralf Krämer, Frank Puskarev und Stephan Kimmerle um kurze Beiträge zum Thema: Was tun mit der EU – abschaffen, reformieren oder retten? Sozialist*innen und Linke in ganz Europa suchen nach einem Ausweg aus der von Brüssel und Berlin diktierten neoliberalen Politik von Kürzungen, Spardiktaten und anhaltender wirtschaftlicher Stagnation. Welche Rolle spielt dabei die EU und welche Rolle könnte sie spielen? Kann sozialistische Politik in der EU durchgesetzt werden – oder außerhalb?
Weiterlesen „Was tun mit der EU – abschaffen, reformieren oder retten?“Dieser Artikel erschien zuerst in der Februar-Ausgabe unseres Magazins, das du hier abonnieren kannst.
von Whitney Kahn, Seattle
Die Situation in den USA ist zwei Jahre nach Amtsantritt von Donald Trump von einer intensiven Polarisierung gekennzeichnet, nach links wie nach rechts. So gab es in diesen zwei Jahren zahlreiche offen faschistische Aufmärsche, so viele wie selten in den vergangenen Jahrzehnten. Doch gleichzeitig waren diese Naziaktionen auch von Gegendemonstrationen begleitet, die mehr Menschen mobilisierten als die Rechten. Auf der einen Seite stehen Neonazi-Aufmärsche wie die »Unite the Right«-Demonstration im Mai 2017 in Charlottesville, bei der ein Faschist die Gegendemonstrantin Heather Heyer überfuhr und tötete. Ein von Neonazis unterstützter Kandidat der Republikanischen Partei, Rob DeSantis, wurde in Florida im November 2018 zum Gouverneur gewählt. Auf der anderen Seite sind Hunderttausende offen für linke und sozialistische Ideen, organisieren sich und machen wichtige Erfahrungen.
Weiterlesen „„Ein hell glänzendes Objekt““
Lernen im Kampf 