Schlagwort: DIE LINKE

Debatte, Die Linke und die Macht

Weg mit Hartz IV? Dann mal los, SPD!

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Was tun, wenn die SPD links blinkt?

von Daniel Behruzi

»Wir lassen Hartz IV hinter uns«, verkündete SPD-Chefin Andrea Nahles Mitte Februar. Demnach will die SPD unter anderem langjährigen Beschäftigten länger Arbeitslosengeld I zahlen. Es soll weniger Sanktionen geben. Der gesetzliche Mindestlohn soll auf zwölf Euro angehoben werden.

Man kann damit umgehen wie Katja Kipping, die betonte, das SPD-Papier bleibe »im dunklen Zeitalter der Hartz-IV-Repression verhaftet«. Dies sei kein »wirklicher Abschied« vom Hartz-IV-System, so die Ko-Vorsitzende der LINKEN.

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Die Linke und die Macht, Hintergrund, Schwerpunkt

Mieterbewegung mit Eigenbedarf

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In Berlin ist eine beispiellose Kampagne ins Rollen gekommen. Immobilienkonzerne mit einem Eigentum von mehr als 3.000 Wohnungen sollen enteignet werden, so das Ziel der Kampagne »Deutsche Wohnen & Co enteignen«

von Christoph Wälz

Der Artikel ist Teil der Mai-Ausgabe des Magazins „Lernen im Kampf“, das hier bestellt werden kann.

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Debatte, Die Linke und die Macht, Internationales

Was tun mit der EU – abschaffen, reformieren oder retten?

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Kann die Europäische Union positiv verändert werden? Wir baten Bernd Riexinger, Thies Gleiss, Ralf Krämer, Frank Puskarev und Stephan Kimmerle um kurze Beiträge zum Thema: Was tun mit der EU – abschaffen, reformieren oder retten? Sozialist*innen und Linke in ganz Europa suchen nach einem Ausweg aus der von Brüssel und Berlin diktierten neoliberalen Politik von Kürzungen, Spardiktaten und anhaltender wirtschaftlicher Stagnation. Welche Rolle spielt dabei die EU und welche Rolle könnte sie spielen? Kann sozialistische Politik in der EU durchgesetzt werden – oder außerhalb?

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Betrieb und Gewerkschaft, Debatte, Hintergrund, Magazin, Schwerpunkt, Theorie und Geschichte

Beteiligungsorientierte Gewerkschaftsarbeit

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Vom Modewort zu realer Veränderung?

Eine Zwischenbilanz der Beteiligungs­orientierung sechs Jahre nach der ersten Konferenz »Erneuerung durch Streik«

von Christoph Wälz, Berlin

Dieser Artikel erscheint in der Februar-Ausgabe unseres neuen Magazins, das du hier beziehen kannst.

Bei der Konferenz »Erneuerung durch Streik« 2013 standen »Erfahrungen mit einer aktivierenden und demokratischen Streikkultur« im Fokus. Der ver.di-Bezirk Stuttgart, der seit 2006 mit beteiligungs- und konfliktorientierten Methoden und Strategien gearbeitet hatte, inspirierte damals bundesweit. Das Beispiel ließ, so Luigi Wolf 2013, »hoffen, dass es möglich ist, auf regionaler Ebene um eine aktivierende Gewerkschaftskultur zu kämpfen«. Seitdem wurde »Beteiligungsorientierung« fast schon zum Modewort der gewerkschaftspolitischen Debatte. Selbst in der hierarchisch organisierten IG Metall wird bei Erschließungsprojekten auf Partizipation gesetzt, da die Gewerkschaft in manchen Betrieben anders kaum noch Fuß fassen kann.

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Debatte, Die Linke und die Macht, Theorie und Geschichte

Regieren? Unter keinen Umständen?

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Sollen sich linke, antikapitalistische Parteien an Regierungen beteiligen? Das ist keine theoretische Frage. Eine klare Position ist für „revolutionäre Realpolitik“, wie sie der Anspruch von Marxist*innen sein sollte, entscheidend.

von Richard Ulrich, Frankfurt am Main

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Debatte, Die Linke und die Macht, Linksammlung

#Aufstehen – Spaltpilz oder Chance?

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Wir dokumentieren im Folgenden einen Debattenbeitrag, der zuerst am 18.10.2018 auf der Website der Internationalen Sozialistischen Organisation (ISO) erschienen ist. Den Autoren geht es darum, in einer Debatte, die „nur noch 100% Pro oder 100% Contra Aufstehen zu kennen scheint, die abwägende Mittelposition zu stärken“. Ein ähnliches Ziel verfolgte auch der Debattenbeitrag der Berliner Gruppe von „Lernen im Kampf“ vom 03.09. Empfehlenswert ist außerdem ein Überblick über Debattenbeiträge von Mario Candeias auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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Debatte, Die Linke und die Macht, Linksammlung

Sammeln und Bewegen: Hat „Aufstehen“ das Potential für ein konkretes Widerstandsprojekt gegen neoliberale Politik?

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Sahra Wagenknecht stellt eine richtige Frage – ihre Antwort darauf wird allerdings einen Rückschritt bedeuten. Dennoch sollten die bewegungsorientierten Teile der Linkspartei die Idee einer Sammlungsbewegung aufgreifen, um Chancen in Richtung eines konkreten Widerstandsprojekts zu nutzen.

von Berliner Unterstützerinnen und Unterstützern von „Lernen im Kampf“

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Betrieb und Gewerkschaft, Betriebszeitung, Flugblatt, Kommentar

Daimler Werk Stuttgart-Untertürkheim: Auseinandersetzung um E-Mobilität

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In den letzten Wochen führten die Belegschaft und die IG Metall in Stuttgart eine harte Auseinandersetzung mit dem Management. Gegenstand war die zukünftige Entwicklung und Produktion von Komponenten für Elektrofahrzeuge im Werk. Abgesagte Überstunden und fortgesetzte außerordentliche Betriebsversammlungen führten auch zu Produktionsausfällen im Daimler-Werk Sindelfingen.

Die Verhandlungen biegen auf der Zielgeraden ein. Die aktivierende Politik der IG Metall wurde von den Kolleginnen honoriert. Vertrauensleute-Versammlungen waren gut besucht. Und es hat sich gezeigt: Die Geduld der Belegschaft mit einem Vorstand, der Wein trinkt, aber Wasser predigt, ist endlich. Für die Zeiten die da kommen, mit großen Umbrüchen in der Automobil- und Zulieferindustrie, sind Belegschaften mit Biss und politische Antworten der Gewerkschaften unerlässlich. Der jetzige Konflikt steht am Anfang dieser Entwicklung.

|pa|

Wir dokumentieren hierzu:

Die Betriebszeitung „alternative“ zur außerordentlichen Betriebsversammlung vom 22. Juni

alternative Nr.158

Flugblatt der LINKEN (am 5. Juli vor dem Werk verteilt)

Flyer LINKE, E-Mobilität Daimler Stuttgart

 

Debatte, Die Linke und die Macht, Hintergrund, Schwerpunkt

DIE LINKE vor der Bundestagswahl 2017

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Zum Jahreswechel 2016/2017 war häufig zu lesen und zu hören, 2016 sei ein schwieriges Jahr gewesen. Auch wir haben die Stärkung reaktionärer Kräfte überall auf der Welt, die Eskalation des Krieges in Syrien, islamistischen Terror, die Entwicklungen in der Türkei, den Aufstieg der AfD in Deutschland usw. usf. mit Sorge beobachtet. Aus unserer Sicht spiegelt sich in diesen Entwicklungen auch die Schwäche der Linken und der Arbeiterbewegung.

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