Debatte, Die Linke und die Macht, Internationales

Was tun mit der EU – abschaffen, reformieren oder retten?

Kann die Europäische Union positiv verändert werden? Wir baten Bernd Riexinger, Thies Gleiss, Ralf Krämer, Frank Puskarev und Stephan Kimmerle um kurze Beiträge zum Thema: Was tun mit der EU – abschaffen, reformieren oder retten? Sozialist*innen und Linke in ganz Europa suchen nach einem Ausweg aus der von Brüssel und Berlin diktierten neoliberalen Politik von Kürzungen, Spardiktaten und anhaltender wirtschaftlicher Stagnation. Welche Rolle spielt dabei die EU und welche Rolle könnte sie spielen? Kann sozialistische Politik in der EU durchgesetzt werden – oder außerhalb?

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Debatte, Die Linke und die Macht, Theorie und Geschichte

Regieren? Unter keinen Umständen?

Sollen sich linke, antikapitalistische Parteien an Regierungen beteiligen? Das ist keine theoretische Frage. Eine klare Position ist für „revolutionäre Realpolitik“, wie sie der Anspruch von Marxist*innen sein sollte, entscheidend.

von Richard Ulrich, Frankfurt am Main

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Bericht, Die Linke und die Macht, Hintergrund, Internationales

Zur Lage der italienischen Linken

Mein wesentlicher Eindruck der italienischen Linken ist momentan, dass bisher nicht geschafft wurde, eine Organisation aufzubauen die – ob man in allem einig ist oder nicht – einen stabilen Bezugspunkt darstellt, wie z.B. DIE LINKE in Deutschland.

von Filippo Capezzone, Stuttgart

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Debatte, Die Linke und die Macht, Hintergrund, Schwerpunkt

DIE LINKE vor der Bundestagswahl 2017

Zum Jahreswechel 2016/2017 war häufig zu lesen und zu hören, 2016 sei ein schwieriges Jahr gewesen. Auch wir haben die Stärkung reaktionärer Kräfte überall auf der Welt, die Eskalation des Krieges in Syrien, islamistischen Terror, die Entwicklungen in der Türkei, den Aufstieg der AfD in Deutschland usw. usf. mit Sorge beobachtet. Aus unserer Sicht spiegelt sich in diesen Entwicklungen auch die Schwäche der Linken und der Arbeiterbewegung.

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Debatte, Die Linke und die Macht, English, Hintergrund, Internationales

USA: Zeit, den Gefängnisausbruch zu planen!

Im Interview mit „The Young Turks am 23.03.2016 betonte Bernie Sanders die Notwendigkeit, Bewegungen aufzubauen und – über seine Präsidentschafts-Kandidatur hinausgehend – bei Wahlen eigene KandidatInnen aufzustellen, um eine „politische Revolution“ zu erreichen. Außerdem umriss er eine Strategie, um Hillary Clinton nach links zu drücken, falls er die Vorwahlen der Demokratischen Partei verlieren sollte.

von Stephan Kimmerle, Seattle/ USA

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Die Linke und die Macht, Hintergrund, Internationales

Nach den Wahlen in Spanien

Die konservative Partei PP (Partido Popular) des amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ist zwar aus der Parlamentswahl in Spanien vom 20. Dezember 2015 als stärkste Kraft hervorgegangen (123 Abgeordnetensitze /-63 im Vergleich zu 2011, siehe Schaubild), erreichte aber nach heftigen Stimmenverlusten einen neuen Tiefpunkt.

von Pablo Alderete

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Die Linke und die Macht, Hintergrund, Internationales, Schwerpunkt

USA: Beschäftigte fordern „echte Veränderungen” – Black Lives Matter und der Aufstieg von Bernie Sanders

Am Samstag, dem 8. August, stürmten zwei Aktivistinnen der Black Lives Matter-Bewegung („Das Leben von Schwarzen zählt!“) die Bühne, als der Präsidentschaftsanwärter Bernie Sanders auf einer Veranstaltung in der Innenstadt von Seattle das Wort ergriff. Keine sechs Stunden später konnte Sanders an einem anderen Ort in der gleichen Stadt 15.000 Menschen anziehen und die bis dato beste Beteiligung bei einem seiner zahlreichen Auftritte im US-Vorwahlkampf verbuchen. Diese beiden Phänomene, die in der Nordwest-Metropole kürzlich aufeinanderprallten – Black Lives Matter und die Sanders-Kandidatur –, stellen für die Linke und die Arbeiterbewegung die derzeit bedeutendsten Entwicklungen in den Vereinigten Staaten dar.

von Aron Amm (zur Entstehungszeit des Textes in Seattle, USA)

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