Debatte, Die Linke und die Macht, Theorie und Geschichte

Regieren? Unter keinen Umständen?

Sollen sich linke, antikapitalistische Parteien an Regierungen beteiligen? Das ist keine theoretische Frage. Eine klare Position ist für „revolutionäre Realpolitik“, wie sie der Anspruch von Marxist*innen sein sollte, entscheidend.

von Richard Ulrich, Frankfurt am Main

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Bericht, Die Linke und die Macht, Hintergrund, Internationales

Zur Lage der italienischen Linken

Mein wesentlicher Eindruck der italienischen Linken ist momentan, dass bisher nicht geschafft wurde, eine Organisation aufzubauen die – ob man in allem einig ist oder nicht – einen stabilen Bezugspunkt darstellt, wie z.B. DIE LINKE in Deutschland.

von Filippo Capezzone, Stuttgart

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Debatte, Die Linke und die Macht, Hintergrund, Schwerpunkt

DIE LINKE vor der Bundestagswahl 2017

Zum Jahreswechel 2016/2017 war häufig zu lesen und zu hören, 2016 sei ein schwieriges Jahr gewesen. Auch wir haben die Stärkung reaktionärer Kräfte überall auf der Welt, die Eskalation des Krieges in Syrien, islamistischen Terror, die Entwicklungen in der Türkei, den Aufstieg der AfD in Deutschland usw. usf. mit Sorge beobachtet. Aus unserer Sicht spiegelt sich in diesen Entwicklungen auch die Schwäche der Linken und der Arbeiterbewegung.

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Debatte, Die Linke und die Macht, English, Hintergrund, Internationales

USA: Zeit, den Gefängnisausbruch zu planen!

Im Interview mit „The Young Turks am 23.03.2016 betonte Bernie Sanders die Notwendigkeit, Bewegungen aufzubauen und – über seine Präsidentschafts-Kandidatur hinausgehend – bei Wahlen eigene KandidatInnen aufzustellen, um eine „politische Revolution“ zu erreichen. Außerdem umriss er eine Strategie, um Hillary Clinton nach links zu drücken, falls er die Vorwahlen der Demokratischen Partei verlieren sollte.

von Stephan Kimmerle, Seattle/ USA

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Die Linke und die Macht, Hintergrund, Internationales

Nach den Wahlen in Spanien

Die konservative Partei PP (Partido Popular) des amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ist zwar aus der Parlamentswahl in Spanien vom 20. Dezember 2015 als stärkste Kraft hervorgegangen (123 Abgeordnetensitze /-63 im Vergleich zu 2011, siehe Schaubild), erreichte aber nach heftigen Stimmenverlusten einen neuen Tiefpunkt.

von Pablo Alderete

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Die Linke und die Macht, Hintergrund, Internationales, Schwerpunkt

USA: Beschäftigte fordern „echte Veränderungen” – Black Lives Matter und der Aufstieg von Bernie Sanders

Am Samstag, dem 8. August, stürmten zwei Aktivistinnen der Black Lives Matter-Bewegung („Das Leben von Schwarzen zählt!“) die Bühne, als der Präsidentschaftsanwärter Bernie Sanders auf einer Veranstaltung in der Innenstadt von Seattle das Wort ergriff. Keine sechs Stunden später konnte Sanders an einem anderen Ort in der gleichen Stadt 15.000 Menschen anziehen und die bis dato beste Beteiligung bei einem seiner zahlreichen Auftritte im US-Vorwahlkampf verbuchen. Diese beiden Phänomene, die in der Nordwest-Metropole kürzlich aufeinanderprallten – Black Lives Matter und die Sanders-Kandidatur –, stellen für die Linke und die Arbeiterbewegung die derzeit bedeutendsten Entwicklungen in den Vereinigten Staaten dar.

von Aron Amm (zur Entstehungszeit des Textes in Seattle, USA)

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Die Linke und die Macht, Internationales, Solidarität, Zeitung

FaktenCheck: HELLAS – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland

Am 20. September 2015 wurde in Griechenland gewählt. Die Wahlbeteiligung von 57 Prozent ist die niedrigste seit 1946. SYRIZA unter Alexis Tsipras hat mit 35 Prozent der Stimmen erneut die Wahlen gewinnen können und regiert weiter mit ANEL. Die SYRIZA-Abspaltung „Volkseinheit“ unter der Führung des ehemaligen Umwelt- und Energieministers Panagiotis Lafazanis hat keine 3 Prozent erhalten und damit den Einzug ins Parlament verfehlt. Die Vorzeichen der jetzigen Syriza-Regierung sind gänzlich andere als noch nach den letzten Wahlen. Wo im Januar 2015 enorme Hoffnungen auf Tsipras ruhten, macht sich nun zunehmend Resignation breit. U.a. die niedrige Wahlbeteiligung ist dafür ein deutliches Indiz. Wir möchten die Entwicklungen in Griechenland weiter beobachten und Lehren – auch für die europäische Linke und die LINKE in Deutschland – aus den vergangenen Monate diskutieren.

Hier machen wir zunächst auf die 5. Ausgabe der Zeitung „Faktencheck Hellas“ aufmerksam, die Anfang September erschienen ist. FaktenCheck: HELLAS – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland.

Dort heißt es: „Drei Ereignisse in den letzten Augusttagen dokumentieren die neue Situation in Griechenland. Am Mittwoch, dem 19. August stimmte der Deutsche Bundestag neuen Griechenland-Krediten in Höhe von bis zu 89 Milliarden Euro zu.

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