Schlagwort: EU

Debatte, Die Linke und die Macht, Internationales

Was tun mit der EU – abschaffen, reformieren oder retten?

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Kann die Europäische Union positiv verändert werden? Wir baten Bernd Riexinger, Thies Gleiss, Ralf Krämer, Frank Puskarev und Stephan Kimmerle um kurze Beiträge zum Thema: Was tun mit der EU – abschaffen, reformieren oder retten? Sozialist*innen und Linke in ganz Europa suchen nach einem Ausweg aus der von Brüssel und Berlin diktierten neoliberalen Politik von Kürzungen, Spardiktaten und anhaltender wirtschaftlicher Stagnation. Welche Rolle spielt dabei die EU und welche Rolle könnte sie spielen? Kann sozialistische Politik in der EU durchgesetzt werden – oder außerhalb?

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Internationales, Theorie und Geschichte

„Ich schlage Trump die Zähne ein“

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Eskalierender Handelskonflikt könnte zum Auslöser einer neuen globalen Rezension werden


Dieser Artikel erschien zuerst in der Februar-Ausgabe unseres Magazins, das du hier abonnieren kannst.

von Aron Amm, Berlin

»Die Rezessionsangst erhebt wieder ihr hässliches Haupt«, so Stephen Innes. Der Chefhändler für den asiatisch-pazifischen Raum beim Wertpapierhaus Oanda blickt dabei auf die Zinskurve der US-Staatsanleihen wie das Kaninchen auf die Schlange. Erstmals seit 2007 rentieren die zweijährigen Titel höher als die fünfjährigen. Gemeinhin ein Vorzeichen für eine inverse Zinskurve. Was meint, dass das Niveau der zweijährigen Zinsen das der zehnjährigen aussticht. Was meint, dass bald schon ein Szenario eintreten könnte, das generell als Vorbote einer neuerlichen Krise der Weltwirtschaft gehandelt wird.

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Debatte, Die Linke und die Macht, Hintergrund, Internationales, Theorie und Geschichte

Brexit, die EU und die Arbeiterklasse: Und die linke Alternative?

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Jeremy Corbyn und die europäische Linke müssen endlich in den Ring steigen

von Stephan Kimmerle, Seattle

Kommt der Brexit? Hart, soft oder später? Oder gar nicht? Jenseits der Spekulationen: Was nun bevorsteht, ist entweder das größte Projekt von ökonomischem Nationalismus mit drohenden verheerenden Auswirkungen auf eine in Europa integrierte britische Wirtschaft. Oder es kommt ein U-Turn, der Brexit wird verzögert, abgesagt und die Allmacht der Finanzmärkte und ihrer neoliberalen Projekte scheint sich zu verewigen. Zumindest würde die Behauptung gestärkt, es gebe keine Alternative zur Unterordnung unter die letztlich vom deutschen Kapital diktierten EU-Bedingungen.

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Die Linke und die Macht, In eigener Sache, Internationales, Nachruf, Theorie und Geschichte

Das politische Leben eines Kämpfers

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„Selbständig dialektisch denken, lernen, kämpfen, nicht in Sektierertum verfallen: Das waren wohl die vier Pfeiler seines marxistischen Handelns. Das hat er versucht, mir zu vermitteln. Und das ist sein wertvollstes Erbe.“

Vor einem Jahr starb Miroslav „Mirek“ Vodslon (1948-2017), Veteran des Prager Frühlings, der für einige der Aktiven von „Lernen im Kampf“ ein politischer Lehrer war. Anlässlich des ersten Todestages veröffentlichen wir die Rede von Mireks Sohn Adrien bei der Gedenkfeier am 29.04.2018 in Berlin, in der er über „Momente des politischen Lebens“ Mireks sprach.

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Die Linke und die Macht, Internationales, Solidarität, Zeitung

FaktenCheck: HELLAS – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland

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Am 20. September 2015 wurde in Griechenland gewählt. Die Wahlbeteiligung von 57 Prozent ist die niedrigste seit 1946. SYRIZA unter Alexis Tsipras hat mit 35 Prozent der Stimmen erneut die Wahlen gewinnen können und regiert weiter mit ANEL. Die SYRIZA-Abspaltung „Volkseinheit“ unter der Führung des ehemaligen Umwelt- und Energieministers Panagiotis Lafazanis hat keine 3 Prozent erhalten und damit den Einzug ins Parlament verfehlt. Die Vorzeichen der jetzigen Syriza-Regierung sind gänzlich andere als noch nach den letzten Wahlen. Wo im Januar 2015 enorme Hoffnungen auf Tsipras ruhten, macht sich nun zunehmend Resignation breit. U.a. die niedrige Wahlbeteiligung ist dafür ein deutliches Indiz. Wir möchten die Entwicklungen in Griechenland weiter beobachten und Lehren – auch für die europäische Linke und die LINKE in Deutschland – aus den vergangenen Monate diskutieren.

Hier machen wir zunächst auf die 5. Ausgabe der Zeitung „Faktencheck Hellas“ aufmerksam, die Anfang September erschienen ist. FaktenCheck: HELLAS – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland.

Dort heißt es: „Drei Ereignisse in den letzten Augusttagen dokumentieren die neue Situation in Griechenland. Am Mittwoch, dem 19. August stimmte der Deutsche Bundestag neuen Griechenland-Krediten in Höhe von bis zu 89 Milliarden Euro zu.

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Debatte, Die Linke und die Macht, Internationales

Mit Piketty aus der (Griechenland-)Krise?

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Nachdem die Thesen von Thomas Piketty 2013/2014 in den USA und in Westeuropa hoch und runter diskutiert wurden, hat sich der französische Ökonom auch in die Griechenland-Debatte eingemischt. In einem Interview für die „Zeit“ greift er die harte Haltung der deutschen Regierung als „konservative, irrationale Schuldenpolitik“ an. Gerade Deutschland, so Piketty, „das Land, das nie seine Schulden bezahlt hat“, und sogar an der Griechenland-Krise verdiene, sei zu einer anderen Politik verpflichtet. Er fordert einen Schuldenschnitt für Griechenland, eine Konferenz über die Gesamtschulden Europas und die demokratische Erneuerung der europäischen Institutionen.

von Björn Kaczmarek

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