Ernst Meyer – mit den Lehren Rosa Luxemburgs im Kampf für Sozialismus

Florian Wilde hat eine sehr lesenswerte Biografie des Luxemburg-Schülers Ernst Meyer mit dem Titel „Revolution als Realpolitik“ vorgelegt. Der KPD-Politiker Meyer stand 1921/22 und 1927 an der Spitze der Partei. Mit ihm verbunden sind das Ringen um eine flexible, aber prinzipienfeste Politik der „Einheitsfront“ und um innerparteiliche Demokratie.

von Christoph Wälz, Berlin

Ernst Meyer (1887-1930) ist heute nur wenig bekannt, obwohl er seit dem Ersten Weltkrieg bis zu seinem frühen Tod die Entwicklung des deutschen Kommunismus zeitweise entscheidend prägen konnte. So war er bisher der einzige KPD-Vorsitzende, zu dem eine biografische Aufarbeitung fehlte. Dem Historiker Florian Wilde, der als gewerkschaftspolitischer Referent der Rosa-Luxemburg-Stiftung arbeitet, ist es gelungen, diese wissenschaftliche Lücke zu schließen.

Meyer war ein Mensch, dem Dogmatismus und intellektuelle Unredlichkeit zutiefst zuwider waren. Sein ganzes politisches Leben über war er bereit, aus Erfahrungen und Diskussionen zu lernen. So überzeugte er sich 1907 vom Sozialismus als „beste[n] Ausweg, den die Menschheit sich wählen konnte“, während er sich eigentlich darauf vorbereiten wollte, den SPD-Politiker Hugo Haase bei einer sozialistischen Studenten-Veranstaltung zu widerlegen.

Meyer trat 1908 in seiner ostpreußischen Heimat der SPD bei und wurde ab etwa 1911 in Steglitz bei Berlin Teil eines Freundeskreises um Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Franz Mehring. Hier entstand ein politischer Zusammenhang, der sich zunehmend als linksradikaler Flügel der SPD und von Beginn des Ersten Weltkriegs am 4. August 1914 an als Opposition gegen den Krieg formierte. In kurzer Zeit musste Meyer unter dem Druck von Krieg und Militärdiktatur in eine Führungsrolle hineinwachsen. So vertrat er die deutschen Revolutionäre bei den internationalen Antikriegskonferenzen in Zimmerwald und Kienthal. Als Luxemburg und andere im Gefängnis saßen, leitete Meyer zeitweise in alleiniger Verantwortung die Arbeit des Spartakusbundes, der Propaganda an Sympathisanten im ganzen Reich versandte.

In der Novemberrevolution und bei der Gründung der Kommunistischen Partei 1918/19 spielte Meyer eine wichtige Rolle und versuchte zusammen mit seiner Lehrerin, eine massenwirksame Politik zu machen. Er verstand, dass die neu entstandene Arbeiterpartei auch eine tiefe Verankerung in der Arbeiterklasse brauche, um selber eine revolutionäre Rolle spielen zu können. Als die Revolutionären Obleute, die in den Berliner Industriebetrieben verankert waren, über einen Beitritt zur KPD verhandelten, erkannte Ernst Meyer die Bedeutung dieses Schrittes und war zu weitgehenden Zugeständnissen bereit. Auch als der linke Flügel der USPD 1920 seinen Beitritt zur Kommunistischen Internationale (Komintern) – und damit die Vereinigung mit der KPD – beschloss, trug Meyer konstruktiv dazu bei, den Einfluss der Partei in der Arbeiterklasse auszuweiten. Die Mitgliedschaft der KPD wuchs so von knapp 80.000 auf fast 450.000 an. Darunter waren viele Arbeiter mit langjähriger politischer Erfahrung in Betrieben, Gewerkschaften und sozialdemokratischer Partei.

Dieser Aufschwung brach bereits im März 1921 jäh ab, als ein Aufstandsversuch der KPD scheiterte und über 6.000 KPD-Mitglieder getötet wurden. Es folgten Massenaustritte und ein Rückgang der Mitgliedschaft auf fast 180.000. Verantwortung für die desaströse „März-Aktion“ trug auch Meyer, der damals auf dem äußersten Rand des linken KPD-Flügels stand. Er lernte aus dieser Erfahrung und konnte – auch mit Hilfe von Lenins Broschüre „Der ‚linke Radikalismus‘, die Kinderkrankheit im Kommunismus“ (1920) – linksradikale Fehler überwinden. In der Folge leitete Meyer die Wende der Partei zur Einheitsfrontpolitik ein, die mit dem III. Weltkongress der Komintern 1921 auch international zur Politik der Kommunistischen Parteien wurde.

Florian Wilde arbeitet die Entstehung und Durchführung der Einheitsfrontpolitik in der KPD detailliert heraus. Er bewertet dies als Meyers „originellste[n] Beitrag zur kommunistischen Theorie und Praxis“. Im Sinne von Luxemburgs „revolutionärer Realpolitik“ ging es Meyer darum, in einer Phase der relativen Stabilisierung des Kapitalismus die Mehrheit der Arbeiterklasse für den Kommunismus zu gewinnen. Dies sollte durch gemeinsame Kämpfe für die unmittelbaren Interessen der Arbeiterklasse geschehen. Da die Mehrheit der Klasse noch der reformistischen SPD folgte, musste die KPD ein Verhältnis nicht nur zur Arbeiterbasis der SPD, sondern auch zu deren Führung finden, das es ermöglichte, gemeinsame Erfolge zu erringen und dabei die Arbeiter vom Reformismus zu lösen. Diese Herangehensweise steht in krassem Widerspruch zur Politik der KPD unter Ernst Thälmann, die ab der ultralinken Wende der inzwischen durch Stalin geprägten Komintern die SPD seit 1929 als „sozialfaschistisch“ beschimpfte. Damit wurde eine Einheitsfront der Arbeiterparteien gegen die eigentliche faschistische Gefahr unmöglich gemacht.

Als Beispiele für Meyers Herangehensweise analysiert Wilde die Kampagnen der KPD auf verschiedenen Politikfeldern (für die Verteidigung der Republik gegen rechtsextreme Gewalt, für eine kommunistische Steuerpolitik, für Solidarität mit einem bedeutenden Eisenbahnerstreik, für die Enteignung der Fürsten und gegen den Bau eines Panzerkreuzers). Immer ging es Ernst Meyer hier darum, „realpolitisch“ für konkrete Ziele zu kämpfen und dadurch die Positionen der Arbeiterklasse und die Stärke der KPD auszubauen.

Breiten Raum in Wildes Buch nehmen auch die Debatten in der KPD um die Arbeit in den Gewerkschaften und um „Arbeiterregierungen“ ein. Hier stand Meyer in einem Gegensatz zum linksradikalen Flügel der KPD, der zeitweise die Arbeit in den reformistisch geprägten Gewerkschaften grundlegend ablehnte und rein propagandistisch an die Fragen von Parlamentarismus und Regierungsverantwortung heranging. Für Meyer hingegen, der selber als preußischer Landtagsabgeordneter Pionierarbeit für die KPD leistete, kristallisierte sich heraus, dass die KPD die Frage beantworten müsse, welche Regierung denn konkrete Reformen im Interesse der Arbeiterklasse umsetzen solle. So trat er dafür ein, die SPD unter Druck zu setzen, SPD-KPD-Mehrheiten im Interesse der Arbeiter zu nutzen. Hier könne eine „Arbeiterregierung“, die zum Beispiel durch Betriebsrätekongresse gestützt wird, eine Produktionskontrolle durchsetzt und die Entwaffnung rechtsextremer Freikorps betreibt, ein Sprungbrett zur proletarischen Revolution sein. Außer Frage stand für Meyer, dass die Macht der Arbeiterklasse schließlich eine Rätedemokratie erforderlich mache.

Florian Wilde zeigt auf, wie unter Meyers Führung die KPD ihren Einfluss in den Gewerkschaften schon in kurzer Zeit deutlich ausweiten konnte. Diese Aufbau-Erfolge brachen jedoch unter der linksradikalen Fischer-Maslow-Führung 1924/25 schnell wieder in sich zusammen.

Weitere Schwerpunkte der Biografie sind Meyers Kampf für innerparteiliche Demokratie, für eine relative Autonomie der deutschen Kommunisten gegenüber der Komintern und der sowjetischen KP sowie sein Kampf gegen die Stalinisierung der kommunistischen Bewegung, auch wenn er nur gegen einzelne Aspekte dieses Prozesses ankämpfte und noch kein Verständnis vom Charakter des Prozesses insgesamt entwickelte. Bemerkenswert ist dabei, wie ernsthaft Meyer für eine politische Klärung von Differenzen eintrat, wohingegen die allmähliche Stalinisierung der KPD in den Jahren 1924 bis 1929 auch mit dem Mittel massenhafter Ausschlüsse von Oppositionellen erfolgte.

Was im Rahmen einer Biografie nicht geleistet werden kann, ist eine Diskussion der politischen Lehren für heute. Insbesondere hinsichtlich der Einheitsfrontpolitik drängt sich diese Frage jedoch auf. Mit der neuen „linken Sammlungsbewegung“ wird die Frage nach den Bedingungen und Zielen „linker Einheit“ kontrovers diskutiert. Manche erklären vorschnell, dass die Lehre aus dem damaligen Versagen der Arbeiterparteien im Kampf gegen den aufkommenden Faschismus die breitestmögliche Einheit heute sein müsse; dies erfordere eine Unterstützung der Sammlungsbewegung. Die Einheitsfront meinte jedoch damals die Einheit in der Aktion, während die verschiedenen Organisationen ihre Eigenständigkeit bewahren („Getrennt marschieren – vereint schlagen!“) Außerdem ging es in den 1920er Jahren im engeren Sinne um eine Taktik einer Arbeiterpartei gegenüber einer anderen Arbeiterpartei. Für eine solche gibt es heute allenfalls einen Ansatzpunkt mit der LINKEN. Die SPD erinnert nur noch schemenhaft an vergangene Jahrzehnte, in denen Lohnabhängige diese Partei – trotz alledem – als „unsere“ ansahen. Frappierend ist demgegenüber das von Florian Wilde geschilderte Niveau der politischen Auseinandersetzung in einer Gesellschaft, die von der Novemberrevolution und einer hoch politisierten und gut organisierten Arbeiterbewegung geprägt war. Heute geht es darum, überhaupt wieder grundlegende gewerkschaftliche und politische Organisierung zu schaffen. Ist das Konzept der Einheitsfront da überhaupt anwendbar oder zumindest übertragbar? Diese Frage muss weiter diskutiert werden. Von Ernst Meyer können wir zumindest lernen, wie man sich schwierigen politischen Problemen konkret und flexibel, wie aber auch sehr prinzipienfest stellen kann.

Die 412 Seiten der Lebensgeschichte lesen sich flüssig und streckenweise geradezu packend. Dazu beigetragen hat, dass Florian Wilde seine Doktorarbeit für ein breiteres Publikum deutlich gekürzt, ansprechend illustriert und die akademische Sprache überarbeitet hat. Allen, die an einem Wiederaufbau der Arbeiterbewegung interessiert sind, kann „Revolution als Realpolitik“ somit nur empfohlen werden.

Florian Wilde: Revolution als Realpolitik. Ernst Meyer (1887-1930) – Biographie eines KPD-Vorsitzenden. Mit einem Vorwort von Hermann Weber. UVK Verlagsgesellschaft mbH, Konstanz 2018, 452 Seiten, 29 Euro.

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