Ernst Meyer – mit den Lehren Rosa Luxemburgs im Kampf für Sozialismus

Florian Wilde hat eine sehr lesenswerte Biografie des Luxemburg-Schülers Ernst Meyer mit dem Titel „Revolution als Realpolitik“ vorgelegt. Der KPD-Politiker Meyer stand 1921/22 und 1927 an der Spitze der Partei. Mit ihm verbunden ist das Ringen um eine flexible, aber prinzipienfeste Politik der „Einheitsfront“ und um innerparteiliche Demokratie.

von Christoph Wälz, Berlin

(Der ursprüngliche Artikel vom 06.09.2018 wurde für die Novemberausgabe des „express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit“ überarbeitet und ergänzt. Wir dokumentieren im Folgenden die express-Version.)

Ernst Meyer (1887-1930) ist heute nur wenig bekannt, obwohl er seit dem Ersten Weltkrieg bis zu seinem frühen Tod die Entwicklung des deutschen Kommunismus zeitweise entscheidend prägen konnte. So war er bisher der einzige KPD-Vorsitzende, zu dem eine biografische Aufarbeitung fehlte. Dem Historiker Florian Wilde, der als gewerkschaftspolitischer Referent der Rosa-Luxemburg-Stiftung arbeitet, ist es gelungen, diese wissenschaftliche Lücke zu schließen.

Meyer war ein Mensch, dem Dogmatismus und intellektuelle Unredlichkeit zutiefst zuwider waren. Sein ganzes politisches Leben über war er bereit, aus Erfahrungen und Diskussionen zu lernen. So überzeugte er sich 1907 vom Sozialismus als „beste[m] Ausweg, den die Menschheit sich wählen konnte“, während er sich eigentlich darauf vorbereiten wollte, den SPD-Politiker Hugo Haase bei einer sozialistischen Studenten-Veranstaltung zu widerlegen.

Meyer trat 1908 in seiner ostpreußischen Heimat der SPD bei und wurde ab etwa 1911 in Steglitz bei Berlin Teil eines Freundeskreises um Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und Franz Mehring. Hier entstand ein politischer Zusammenhang, der sich zunehmend als linksradikaler Flügel der SPD und von Beginn des Ersten Weltkriegs am 4. August 1914 an als Opposition gegen den Krieg formierte. In kurzer Zeit musste Meyer unter dem Druck von Krieg und Militärdiktatur in eine Führungsrolle hineinwachsen. So vertrat er die deutschen Revolutionäre bei den internationalen Antikriegskonferenzen in Zimmerwald und Kienthal. Als Luxemburg und andere im Gefängnis saßen, leitete Meyer zeitweise in alleiniger Verantwortung die Arbeit des Spartakusbundes, der Propaganda an SympathisantInnen im ganzen Reich versandte.

In der Novemberrevolution und bei der Gründung der Kommunistischen Partei 1918/19 spielte Meyer eine wichtige Rolle und versuchte zusammen mit seiner Lehrerin, eine massenwirksame Politik zu machen. Strategisch zentral war für sie eine enge Zusammenarbeit mit den „revolutionären Obleuten“ in Berlin, die während des Krieges zwei Massenstreiks organisiert hatten und in den Berliner Industriebetrieben verankert waren. Als diese über einen Beitritt zur KPD verhandelten, erkannte Ernst Meyer die Bedeutung dieses Schrittes, da die neu entstandene Arbeiterpartei eine tiefe Verankerung in der Klasse brauche. Dennoch konnte keine Einigung erzielt werden. Als der linke Flügel der USPD 1920 seinen Beitritt zur Kommunistischen Internationale (Komintern) – und damit die Vereinigung mit der KPD – beschloss, trug Meyer dazu bei, den Einfluss der Partei in der Arbeiterklasse auszuweiten. Die Mitgliedschaft der KPD wuchs so von knapp 80.000 auf fast 450.000 an. Darunter waren viele ArbeiterInnen mit langjähriger politischer Erfahrung in Betrieben, Gewerkschaften und sozialdemokratischer Partei.

Kampf um die Mehrheit der Klasse

Dieser Aufschwung brach bereits im März 1921 jäh ab, als ein Aufstandsversuch der KPD scheiterte und hunderte KPD-Mitglieder getötet sowie 6.000 verhaftet wurden. Es folgten Massenaustritte und ein Rückgang der Mitgliedschaft auf fast 180.000. Verantwortung für die desaströse „März-Aktion“ trug auch Meyer. Er gehörte damals zu denjenigen in der KPD, die darauf brannten, mit sich steigernden Aktionen in die revolutionäre Offensive zu kommen („Offensivtheorie“). Dabei wurden die realen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse kaum in Betracht gezogen. Meyer lernte aus diesem Fehler und kehrte zur Politik Rosa Luxemburgs zurück, die auf dem Gründungsparteitag der KPD betont hatte, dass KommunistInnen die Regierungsgewalt nur übernehmen könnten „durch den klaren, unzweideutigen Willen der proletarischen Masse“. Meyer bezeichnete die Politik der März-Aktion im Rückblick als einen Ausdruck „ultralinke[r] Kinderkrankheiten“ in der Partei. Hier bezog er sich offenbar auf Lenins Broschüre „Der ‚linke Radikalismus‘, die Kinderkrankheit im Kommunismus“ (1920), die ihn nach eigenen Aussagen sehr geprägt hat.

Nach diesem Rückschlag leitete Meyer die Wende der Partei zur Einheitsfrontpolitik ein, die mit dem III. Weltkongress der Komintern 1921 auch international zur Politik der Kommunistischen Parteien wurde. Florian Wilde arbeitet die Entstehung und Durchführung der Einheitsfrontpolitik in der KPD detailliert heraus. Er bewertet dies als Meyers „originellste[n] Beitrag zur kommunistischen Theorie und Praxis“. Im Sinne von Luxemburgs „revolutionärer Realpolitik“ ging es Meyer darum, in einer Phase der relativen Stabilisierung des Kapitalismus die Mehrheit der Arbeiterklasse für den Kommunismus zu gewinnen. Dies sollte durch gemeinsame Kämpfe für die unmittelbaren Interessen der Arbeiterklasse geschehen. Da die Mehrheit der Klasse noch der reformistischen SPD folgte, musste die KPD ein Verhältnis nicht nur zur Arbeiterbasis der SPD, sondern auch zu deren Führung finden, das es ermöglichte, gemeinsame Erfolge zu erringen und dabei die ArbeiterInnen vom Reformismus zu lösen.

Als Beispiele für Meyers Herangehensweise analysiert Wilde die Kampagnen der KPD auf verschiedenen Politikfeldern: für die Verteidigung der Republik gegen rechtsextreme Gewalt, für eine kommunistische Steuerpolitik, für Solidarität mit einem bedeutenden Eisenbahnerstreik, für die Enteignung der Fürsten und gegen den Bau eines Panzerkreuzers. Immer ging es Ernst Meyer hier darum, „realpolitisch“ für konkrete Ziele zu kämpfen und dadurch die Positionen der Arbeiterklasse und die Stärke der KPD auszubauen.

Kampf um die Regierungsgewalt

Breiten Raum nehmen in Wildes Buch die Debatten in der KPD um die Arbeit in den Gewerkschaften und um die Haltung zum Parlamentarismus ein. In diesen oft schwierigen taktischen Fragen musste sich die Einheitsfrontpolitik bewähren. Meyer widersprach bereits bei der KPD-Gründung dem linksradikalen Flügel der Partei, der sich nach monatelangen Auseinandersetzungen 1919/20 abspalten und die Kommunistische Arbeiterpartei Deutschlands (KAPD) gründen sollte. Diese KommunistInnen setzen auf dem Gründungsparteitag einen mehrheitlichen Beschluss gegen die Beteiligung an den Wahlen zur Nationalversammlung durch. Für Meyer hingegen kristallisierte sich heraus, dass die KPD zu Wahlen und Regierungsverantwortung kein nur propagandistisches Verhältnis haben könne. Er selber leistete als preußischer Landtagsabgeordneter Pionierarbeit für die KPD und nutzte das Parlament in vielen Detailfragen als Bühne, um Arbeiterinteressen Gehör zu verschaffen. Die KPD müsse, so Meyer, die Frage beantworten, welche Regierung denn konkrete Reformen im Interesse der Arbeiterklasse umsetzen solle. So trat er dafür ein, die SPD unter Druck zu setzen, SPD-KPD-Mehrheiten für soziale Verbesserungen zu nutzen. Hier könne eine „Arbeiterregierung“, die zum Beispiel durch Betriebsrätekongresse gestützt wird, eine Produktionskontrolle durchsetzt und die Entwaffnung rechtsextremer Freikorps sowie die Bewaffnung der ArbeiterInnen betreibt, ein Sprungbrett zur proletarischen Revolution sein. Außer Frage stand für Meyer, dass die Macht der Arbeiterklasse schließlich eine Rätedemokratie erforderlich mache.

Kampf um die Gewerkschaften

Der linksradikale Parteiflügel lehnte 1919 zunächst auch die Arbeit in den reformistisch geprägten Gewerkschaften grundlegend ab, obwohl die Mitgliederzahlen der Freien Gewerkschaften nach der Novemberrevolution explodierten. Die Beteiligung der Gewerkschaftsführungen am Burgfrieden im Ersten Weltkrieg verstellte vielen frisch radikalisierten ArbeiterInnen den Blick auf die neuen Möglichkeiten. Florian Wilde zeigt auf, wie unter Meyers Führung die KPD ihren Einfluss in den Gewerkschaften mit der Einheitsfront schon in kurzer Zeit deutlich ausweiten konnte. So übernahmen kommunistische GewerkschafterInnen bedeutende lokale Gliederungen in den Branchen Eisenbahn, Bau und Metallindustrie. In einigen Betriebsräten von Großbetrieben konnten Mehrheiten erkämpft werden. Diese Aufbau-Erfolge brachen jedoch 1924/25 unter der linksradikalen Parteiführung um Ruth Fischer und Arkadij Maslow schnell wieder in sich zusammen, da die KPD-Zentrale nun einen sektiererischen Kurs gegenüber den Gewerkschaften betrieb. „Gab es auf dem ADGB-Kongress 1922 noch 88 kommunistische Delegierte, waren es 1925 nur noch drei“, bilanziert Florian Wilde.

Nachdem Meyer 1927 kurzzeitig wieder bedeutenden Einfluss auf die KPD gewinnen konnte und als Parteiführer neben Ernst Thälmann agierte, blieb mit der abschließenden Stalinisierung und der „ultralinken“ Wende der Komintern ab 1929 kein Platz mehr für eine flexible „Realpolitik“ und am Bewusstsein der ArbeiterInnen ansetzende Übergangslosungen. Die KPD-Führung um Thälmann läutete die Spaltung der Gewerkschaften durch den Aufbau eigener „revolutionärer“ Verbände ein. Zusammen mit der aggressiven Bekämpfung der SPD als „sozialfaschistisch“ markierte dies die Spaltung der Arbeiterbewegung in Deutschland, deren Folgen Ernst Meyer bis zu seinem frühen Tod 1930 noch nicht absehen konnte. Eine Einheitsfront der Arbeiterparteien gegen die eigentliche faschistische Gefahr sollte unmöglich werden.

Weitere Schwerpunkte der Biografie sind Meyers Kampf für innerparteiliche Demokratie, für eine relative Autonomie der deutschen KommunistInnen gegenüber der Komintern und der sowjetischen KP sowie sein Kampf gegen die Stalinisierung der kommunistischen Bewegung, auch wenn er nur gegen einzelne Aspekte dieses Prozesses ankämpfte und noch kein Verständnis vom Charakter des Prozesses insgesamt entwickelte. Bemerkenswert ist dabei, wie ernsthaft Meyer für eine politische Klärung von Differenzen eintrat. Parteiausschlüsse konnten für ihn nur ein letztes Mittel sein. Im Gegensatz dazu erfolgte die allmähliche Stalinisierung der KPD in den Jahren 1924 bis 1929 auch mit dem Mittel massenhafter Ausschlüsse von Oppositionellen.

Und heute?

Was im Rahmen einer Biografie nicht geleistet werden kann, ist eine Diskussion der politischen Lehren für die heutige politische Situation. Insbesondere hinsichtlich der Einheitsfrontpolitik drängt sich diese Frage jedoch auf. Mit der neuen „Sammlungsbewegung #aufstehen“ wird die Frage nach den Bedingungen und Zielen „linker Einheit“ kontrovers diskutiert. Manche fordern eine Unterstützung der Sammlungsbewegung, weil die Lehre aus dem damaligen Versagen der Arbeiterparteien im Kampf gegen den aufkommenden Faschismus die breitestmögliche Einheit heute sein müsse. Die Einheitsfront meinte jedoch damals die Einheit in der Aktion, während die verschiedenen Organisationen ihre Eigenständigkeit bewahren („Getrennt marschieren – vereint schlagen!“). Wenn #aufstehen vor allem eine Sammlung unter einer gemeinsamen (vorgegebenen) Führung werden sollte, kann von einer Einheitsfront, wie Meyer sie praktizierte, kaum die Rede sein.

Außerdem ging es in den 1920er Jahren im engeren Sinne um eine Taktik einer Arbeiterpartei gegenüber einer anderen Arbeiterpartei. Für eine solche gibt es heute allenfalls einen Ansatzpunkt mit der LINKEN. Die SPD erinnert nur noch schemenhaft an vergangene Jahrzehnte, in denen Lohnabhängige diese Partei – trotz alledem – als „unsere“ ansahen. Frappierend ist demgegenüber das von Florian Wilde geschilderte Niveau der politischen Auseinandersetzung in einer Gesellschaft, die von der Novemberrevolution und einer hoch politisierten und gut organisierten Arbeiterbewegung geprägt war. Heute geht es darum, überhaupt wieder grundlegende gewerkschaftliche und politische Organisierung zu schaffen. Ist das Konzept der Einheitsfront also überhaupt anwendbar oder zumindest übertragbar? Diese Frage muss weiter diskutiert werden. Von Ernst Meyer können wir zumindest lernen, wie man sich schwierigen politischen Problemen konkret und flexibel, aber auch sehr prinzipienfest stellen kann.

Die 412 Seiten der Lebensgeschichte lesen sich flüssig und streckenweise geradezu packend. Dazu beigetragen hat, dass Florian Wilde seine Doktorarbeit für ein breiteres Publikum deutlich gekürzt, ansprechend illustriert und die akademische Sprache überarbeitet hat. Allen, die an einem Wiederaufbau der Arbeiterbewegung interessiert sind, kann „Revolution als Realpolitik“ somit nur empfohlen werden.

Florian Wilde: Revolution als Realpolitik. Ernst Meyer (1887-1930) – Biographie eines KPD-Vorsitzenden. Mit einem Vorwort von Hermann Weber. UVK Verlagsgesellschaft mbH, Konstanz 2018, 452 Seiten, 29 Euro.

Präsentation des Buches auf den Websites des Autors und des Verlags

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