Hintergrund, Internationales

Es geht um viel mehr als die absolute Mehrheit der AKP

In atemberaubender Geschwindigkeit taumelt die Türkei einem Bürgerkrieg entgegen. Die Verantwortung dafür trägt die Politik der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) und der AKP-Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan. Doch auch die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat auf Angriffsmodus umgestellt und liefert damit Zündstoff für eine Eskalation der Gewalt. Das ist brandgefährlich, denn so wird der in den vergangenen Jahren erreichte Zusammenhalt von Kurd*innen, Türk*innen und anderen empfindlich geschwächt. Wo aber brutalste „Teile-und-herrsche“-Politik zur Staatsräson erhoben wird und sich nationalistische bzw. islamistische Pogrome gegen Kurd*innen ankündigen, ist eine solidarische Einheit derjenigen Arbeiter*innen, Armen und Jugendlichen, die in den vergangenen Jahren zu Hunderttausenden gegen die AKP auf die Straße gegangen sind, das Gebot der Stunde. Noch hat die Demokratische Partei der Völker (HDP) die Möglichkeit, eine solche Arbeiter*inneneinheit zu fördern. Dass sie das erste erfolgversprechende linke Projekt von Kurd*innen und Türk*innen in der Geschichte der Türkei darstellt, ist einer der Gründe für die gegenwärtige Politik des AKP-Regimes.

von Inci Arslan

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