Betrieb und Gewerkschaft, Debatte, Linksammlung, Solidarität

Solidaritätsarbeit für Streiks

Teile der Redaktion des Blogs „Lernen im Kampf“ arbeiten im Vorbereitungskreis der Konferenz „Erneuerung durch Streik III“ mit. Wir haben dort die Verantwortung für das Thema „Solidaritätsarbeit für Streiks“ übernommen. Dazu dokumentieren wir hier unseren bisherigen Diskussionsstand. Was sind eure Erfahrungen und Meinungen zu diesem Thema? Wir freuen uns über Zuschriften.

von der Redaktion

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Betrieb und Gewerkschaft, Die Linke und die Macht, Interview

Zusammenstehen gegen Armutslöhne und Personalmangel

Beim Berliner Krankenhaus-Konzern Vivantes wehren sich die Beschäftigten gemeinsam.

Ein Artikel zur ver.di-Kampagne „Zusammenstehen“ und ein Interview mit einem aktiven Gewerkschafter bei der Vivantes Service GmbH.

von Christoph Wälz, Berlin

Update: Aufruf zum Warnstreik für die Beschäftigten der Service GmbH am 12./13. April

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Betrieb und Gewerkschaft, Debatte, Die Linke und die Macht, Hintergrund, Schwerpunkt

Mindestlohn und „Flüchtlingskrise“: Das deutsche Kapital pocht auf Dumpinglöhne

Was steckt hinter den unterschiedlichen Vorschlägen von Arbeitgeberseite? Und wie gehen die Gewerkschaften damit um?

von Björn Kaczmarek

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Betrieb und Gewerkschaft, Hintergrund

Vivantes: Armutslöhne sind politisch gewollt

Mit fast 15.000 Beschäftigten ist Vivantes der größte kommunale Krankenhauskonzern in Deutschland. Der Berliner Senat ist hier, als alleiniger Anteilseigner, verantwortlich für drastische Lohnverluste in den vergangenen Jahren, zuletzt im Bereich der therapeutischen Dienste. Diese Politik des Lohndumpings bleibt nicht unwidersprochen. Kann der Druck auf die regierende SPD im Landtagswahlkampf erhöht werden?

von Christoph Wälz, Berlin

Update: Bericht von einem Gespräch der Vivantes-Therapeut*innen mit Finanzsenator Kollatz-Ahnen am 25.01.2016

Update: Flugblatt von ver.di zur Aktionswoche 08.-12.02.2016

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Betrieb und Gewerkschaft, Debatte, Schwerpunkt

Nach dem Abschluss im Sozial- und Erziehungsdienst: Gemeinsam die Lehren ziehen

Am 30. September wurde zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern ein Ergebnis ausgehandelt, das zwar Verbesserungen im Vergleich zum Schlichtungsergebnis vom Juni enthält, von dem Ziel einer Aufwertung jedoch weit entfernt ist. Trotz der eindeutigen Ablehnung des Schlichterspruchs durch die Mitgliederbefragung, hat sich unter Kolleg*innen in den vergangenen Wochen zunehmend die Stimmung breitgemacht, ein Abschluss auch ohne deutliche Aufwertung sei unumgänglich, weil im Moment einfach nicht mehr herausgeholt werden könne. Dies hat viel damit zu tun, dass nach der Mitgliederbefragung die Frage, mit welcher Strategie der Druck erhöht werde könne, weitgehend unbeantwortet geblieben ist.

von Nelli Tügel und Christoph Wälz, Berlin

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Betrieb und Gewerkschaft, Die Linke und die Macht, Interview

»Alle Alarmglocken müssten schrillen«

Am 9. September 2015 wurde durch das Landesarbeitsgericht Hessen ein Urteil gefällt, mit dem der Vereinigung Cockpit ihr Streikrecht de facto entzogen wurde. Dieses Urteil hat bereits jetzt Auswirkungen auf andere Branchen. Es steht in einem Zusammenhang mit den Versuchen, das Streikrecht zum Beispiel im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge einzuschränken. Aktivist*innen in Betrieben und Gewerkschaften stehen vor der großen Herausforderung, das Streikrecht zu verteidigen. Wir dokumentieren hier ein Interview, das zuerst am 23.09.2015 in der Tageszeitung junge welt erschienen ist.

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Die Linke und die Macht, Internationales, Solidarität, Zeitung

FaktenCheck: HELLAS – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland

Am 20. September 2015 wurde in Griechenland gewählt. Die Wahlbeteiligung von 57 Prozent ist die niedrigste seit 1946. SYRIZA unter Alexis Tsipras hat mit 35 Prozent der Stimmen erneut die Wahlen gewinnen können und regiert weiter mit ANEL. Die SYRIZA-Abspaltung „Volkseinheit“ unter der Führung des ehemaligen Umwelt- und Energieministers Panagiotis Lafazanis hat keine 3 Prozent erhalten und damit den Einzug ins Parlament verfehlt. Die Vorzeichen der jetzigen Syriza-Regierung sind gänzlich andere als noch nach den letzten Wahlen. Wo im Januar 2015 enorme Hoffnungen auf Tsipras ruhten, macht sich nun zunehmend Resignation breit. U.a. die niedrige Wahlbeteiligung ist dafür ein deutliches Indiz. Wir möchten die Entwicklungen in Griechenland weiter beobachten und Lehren – auch für die europäische Linke und die LINKE in Deutschland – aus den vergangenen Monate diskutieren.

Hier machen wir zunächst auf die 5. Ausgabe der Zeitung „Faktencheck Hellas“ aufmerksam, die Anfang September erschienen ist. FaktenCheck: HELLAS – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland.

Dort heißt es: „Drei Ereignisse in den letzten Augusttagen dokumentieren die neue Situation in Griechenland. Am Mittwoch, dem 19. August stimmte der Deutsche Bundestag neuen Griechenland-Krediten in Höhe von bis zu 89 Milliarden Euro zu.

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Betrieb und Gewerkschaft, Hintergrund

Einig im Protest: »Krankenhausreform« stößt auf Ablehnung

Anmerkung der Redaktion: Am 23. Juli veröffentlichten wir auf Lernen im Kampf eine kommentierte Linksammlung zum Streik an der Charité in Berlin. Diese langwierige Auseinandersetzung um Personalnotstand, Arbeitsbedingungen und Unterfinanzierung steht stellvertretend für die Lage an vielen deutschen Krankenhäusern. Hut ab vor dem Engagement der betrieblichen Aktivistinnen und Aktivisten!

Die Auseinandersetzung ist noch nicht vorbei. Auf Grundlage einer Anfang Juli – nach elf Tagen Streik für mehr Personal – erreichten Eckpunktevereinbarung wurde der Streik ausgesetzt. Seitdem wird an der Charité über einen Tarifvertrag verhandelt.

Aus gegebenem Anlass veröffentlichen wir den folgenden Artikel. Zudem weisen wir auf gewerkschaftliche Zeitungen aus diesem Bereich hin:

Einig im Protest

»Krankenhausreform« stößt bei ver.di, Marburger Bund und Klinikbetreibern auf einhellige Ablehnung. Linke und Grüne fordern gesetzliche Personalbemessung

von Daniel Behruzi

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Debatte, Die Linke und die Macht, Internationales

Mit Piketty aus der (Griechenland-)Krise?

Nachdem die Thesen von Thomas Piketty 2013/2014 in den USA und in Westeuropa hoch und runter diskutiert wurden, hat sich der französische Ökonom auch in die Griechenland-Debatte eingemischt. In einem Interview für die „Zeit“ greift er die harte Haltung der deutschen Regierung als „konservative, irrationale Schuldenpolitik“ an. Gerade Deutschland, so Piketty, „das Land, das nie seine Schulden bezahlt hat“, und sogar an der Griechenland-Krise verdiene, sei zu einer anderen Politik verpflichtet. Er fordert einen Schuldenschnitt für Griechenland, eine Konferenz über die Gesamtschulden Europas und die demokratische Erneuerung der europäischen Institutionen.

von Björn Kaczmarek

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