Florian Wilde hat eine sehr lesenswerte Biografie des Luxemburg-Schülers Ernst Meyer mit dem Titel „Revolution als Realpolitik“ vorgelegt. Der KPD-Politiker Meyer stand 1921/22 und 1927 an der Spitze der Partei. Mit ihm verbunden sind das Ringen um eine flexible, aber prinzipienfeste Politik der „Einheitsfront“ und um innerparteiliche Demokratie.
von Christoph Wälz, Berlin
Sahra Wagenknecht stellt eine richtige Frage – ihre Antwort darauf wird allerdings einen Rückschritt bedeuten. Dennoch sollten die bewegungsorientierten Teile der Linkspartei die Idee einer Sammlungsbewegung aufgreifen, um Chancen in Richtung eines konkreten Widerstandsprojekts zu nutzen.
von Berliner Unterstützerinnen und Unterstützern von „Lernen im Kampf“
Die „Marée populaire“ am 26. Mai hat, so realistisch muss man sein, nicht das gehalten was sie versprochen hat. Die Mobilisierung war da und soziale Bewegungen, linke Parteien und streikende Teile der Arbeiterklasse haben sich hier zusammen geschlossen. Das ist positiv. Aber dir erwünschte „Menschenflut“ war es dann doch nicht.
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Wiederholt berichteten wir über die Welle von Arbeitskämpfen und sozialen Protesten, die sich gegen die neoliberale Politik des französischen Präsidenten Macron richten, so am 21. März, am 21. Mai und am 25. Mai 2018.
Eine Schlüsselrolle spielen dabei die Beschäftigten der Staatsbahn SNCF, die ihren Widerstand gegen die Privatisierungspläne der Regierung seit Monaten aufrechterhalten.
Da es in Frankreich kein Streikgeld gibt, sind die Kolleginnen und Kollegen auf Solidarität angewiesen. In Deutschland rufen die Gewerkschaften EVG und die GEW Hessen dazu auf, für die Streikenden zu spenden. In Frankreich sammelt eine Initiative von Intellektuellen Geld für den Streik.
Infoblatt der Sozialistischen Initiative Stuttgart (25. Mai 2018):
26. Mai, Mareé populaire. Die CGT ist dabei!
Mitglieder der Sozialistischen Initiative Stuttgart haben sich am 26. Mai an den Protesten in Straßburg beteiligt.
Zwei Tage Streik, drei Tage Arbeitsaufnahme, zwei Tage Streik, drei Tage… die französischen Eisenbahnergewerkschaften haben seit Anfang April diese Taktik gewählt um sich gegen die Bahn-Reformierungspläne der Regierung samt angekündigter Lohn- und Sozialeinbußen zu wehren. (lernenimkampf berichtete) Diese Taktik konnte bislang keinen ausreichenden wirtschaftlichen Druck erzeugen um den vor einem Jahr gewählten französischen Präsidenten, Emmanuel Macron, zum Rückzug zu zwingen. Ein erfolgreich verlaufener Bahnstreiktag am 14. Mai und der Aufruf zu einer „Marée populaire“ am Samstag, 26. Mai, könnten neue Bewegung in die Sache bringen.
von Adrien Vodslon, Marseille
von Adrien Vodslon, Marseille
Die Wahl Macrons zum Präsidenten im Mai 2017 war auch ein Sieg des Finanzkapitals. Er ist von allen großen Unternehmen und Medienmagnaten (Lagardère, Bouygues, Bolloré, LVMH) unterstützt worden und erhielt 24% der Stimmen im ersten Wahlgang.
Nur die Teilung der Linken (Parti Socialiste und France insoumise) ermöglichte es ihm und Marine Le Pen in den zweiten Wahlgang einzuziehen (Jean-Luc Mélenchon, Kandidat der France insoumise, und Benoit Hamon, Kandidat der Parti Socialiste, errangen zusammen über 25% der Stimmen). In diesem zweiten Wahlgang haben viele linke Wähler für Macron gestimmt um Le Pen zu verhindern, 25,5% der Wähler entschieden sich gegen beide Kandidaten und blieben zu Hause. Solch eine Wahlenthaltung bei einem zweiten Wahlgang zur Präsidentschaftswahl gab es seit 1969 nicht mehr.
