Beschäftigte zahlen – Tarifabschluss in der Metallindustrie
von Daniel Behruzi
(zuerst veröffentlicht in der Zeitung junge Welt am 21.03.2020)
In dieser Krise seien »solidarische Lösungen« gefragt. So begründete IG-Metall-Chef Jörg Hofmann am Freitag die kurz zuvor in Nordrhein-Westfalen erzielte Tarifvereinbarung. Gemeint ist allerdings nicht der Zusammenhalt der abhängig Beschäftigten, die ihre Interessen gegenüber Unternehmern und Regierung gemeinsam und solidarisch vertreten. Vielmehr spricht der Sozialdemokrat Hofmann von der »Solidarität« zwischen Beschäftigten und Konzernen. Weiterlesen „Beschäftigte zahlen – Tarifabschluss in der Metallindustrie“
Interview zur Lage in Italien: Sardinen zwischen sinkenden Sternen
Italien wurde vom Coronavirus besonders schwer getroffen. Ein Blick auf die politische Lage, die von der Schwäche der Linken geprägt wird.
Interview mit Marco Veruggio, Mitglied von ControCorrente, einer Marxistischen Gruppe in Italien. Marco lebt in Rom.
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Kapp-Putsch vor 100 Jahren: 12 Millionen-Generalstreik stoppt rechten Militärputsch
ArbeiterInnen kämpfen um Verstaatlichung der Schlüsselindustrien
Am 13. März 1920 schwingt sich der Generallandschaftsdirektor Wolfgang Kapp gestützt auf einflussreiche Militärs wie Lüttwitz und Ludendorf zum Diktator auf. Das ist ein erster Versuch der reaktionären Kräfte im Deutschland nach der Novemberrevolution, den revolutionären Prozess nicht nur zu stoppen, sondern offensiv gegen die Arbeiterbewegung und die Errungenschaften der Revolution vorzugehen. Auf diesen ersten, noch nicht voll entschlossenen Versuch der Konterrevolution erfolgt die geballte Antwort der Arbeiterklasse, die große Teile der Mittelschichten bis hinein in den Staatsapparat mit reißt. Eine weitere Radikalisierung der ArbeiterInnen findet statt. Diese äußert sich in der Zusammenarbeit der ArbeiterInnen von Mehrheitssozialdemokraten, Unabhängigen bis zu spartakistisch orientierten in einem gewaltigen, deutschlandweiten, tagelangen Generalstreik und vielerorts neuen Anläufen, Räte zu bilden.
Von Stephan Kimmerle.
Dieser Artikel wurde 2010 im Magazin Sozialismus.info veröffentlicht.
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USA nach dem Super-Tuesday – Interview
Die Redaktion von „Lernen im Kampf“ sprach mit Harris, einer Aktivistin der Democratic Socialists of America, DSA, in Seattle über ihre Bewertung der Vorwahlen der Demokratischen Partei in den USA nach den Wahlen in 14 Bundesstaaten und Amerikanisch-Samoa am 3. März.
Ein um Joe Biden konsolidierter moderater Flügel der Demokraten hat das Momentum aktuell auf seiner Seite. Biden gewann neun der 14 Bundesstaaten. Doch Bernie Sanders, selbsterklärter „demokratischer Sozialist“, der für ein radikales Reformprogramm im Interesse der Arbeiterklasse einsteht, liegt immer noch gleich auf im Rennen mit dem ehemaligen Vizepräsidenten und gewann gemäß Wahltagsbefragungen den bevölkerungsreichsten Bundesstaat, Kalifornien, mit deutlichem Abstand.
Im Interview stellt Harris ihre Sicht der Ereignisse dar.
Harris ist Warenhausarbeiterin bei Amazon und eine der Sprecher*innen der DSA-Kampagne für einen Volksentscheid in Seattle zur Besteuerung von Amazon und anderer Großkonzerne, um bezahlbaren, ökologisch nachhaltig gebauten Wohnraum zu finanzieren.
Wem gehört Berlin? Mieterbewegung wächst – Unternehmer rasten aus
Die neueste Strategie der Immobilienlobby gegen den Mietendeckel und das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co enteignen ist, Vermieter durch die Öffentlichkeit zu schleifen, deren Altersarmut laut eigener Aussage unabwendbar wird, wenn sie nicht mehr 15 Euro Miete pro Quadratmeter kassieren können. Das Thema Mieten und Wohnen ist kein neues in Berlin. Debatten über Clan-Kriminalität oder Drogenhandel treten zwar immer wieder temporär in den Vordergrund, die Frage, wie die Berlinerinnen und Berliner in Zukunft ihre Mieten bezahlen werden können, war, ist, und bleibt jedoch das vorherrschende Thema in der öffentlichen Debatte.
von Michael Prütz in Zusammenarbeit mit Mascha Bartsch
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Lateinamerika zwischen Reaktion und Aufbruch
13 Jahre lang regierte Evo Morales als Präsident Bolivien. Am 11. November 2019 wurde er vom Militär zum Rücktritt gezwungen. Im Februar 2016 hatten sich die Bolivianer*innen per Referendum gegen eine vierte Amtszeit von Morales ausgesprochen. Der jedoch ignorierte das Votum und entschied in diesem Herbst die Wahlen für sich. Die Organisation Amerikanischer Staaten behauptete, sie seien gefälscht worden. In dieser Situation putschte das Militär. Seitdem ist das Land in Aufruhr, das Militär schießt auf Unterstützer*innen des geflohenen Morales, die selbst ernannte »Interimspräsidentin« Jeanine Añez erließ umgehend ein Dekret, das Militär und Polizei vor strafrechtlicher Verfolgung schützt: ein Freifahrtschein für brutale Repression.
Das Ende der Regierung Morales markiert einen weiteren Meilenstein des Niedergangs der Links- und Mitte-Links-Regierungen, die in den Nullerjahren nicht nur in Lateinamerika für einen neuen Aufbruch standen, sondern auch für die revolutionäre Linke weltweit wichtige Orientierungspunkte waren. Zugleich formieren sich neue Bewegungen, etwa in Chile, Kolumbien oder Ecuador, die Hoffnungen auf eine erneute Linksverschiebung aufkommen lassen.
von der Redaktion
Geld oder Leben? Das Comeback der Arbeitszeitfrage
Ohne Zweifel erlebt die Arbeitszeitfrage ein gewerkschaftspolitisches Comeback: In mehreren Einzelgewerkschaften und Branchen rückte die Forderung nach kürzeren Arbeitszeiten in den letzten Jahren in den Fokus.
von David Matrai, Hannover
So setzte die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) bei der Bahn AG ein Wahlmodell durch, nach dem zwischen zusätzlichen freien Tagen und zusätzlichen Lohnsteigerungen ausgewählt werden kann. Ähnliches vereinbarte ver.di etwa bei der Deutschen Post. Die IG Metall erstritt 2018 in der Metall- und Elektroindustrie ebenfalls ein Wahlmodell – mit der Möglichkeit für Beschäftigte in Schichtarbeit, mit kleinen Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen, Tariferhöhungen gegen acht zusätzliche freie Tage zu tauschen, von denen zwei das Unternehmen bezahlt. Und die IG BCE setzte kürzere Arbeitszeiten in der Chemieindustrie Ostdeutschlands durch. Auch die IG Metall streitet für die Ost-West-Angleichung auf 35 Wochenstunden. Da Gesamtmetall eine Einigung blockiert hat, steht nun ein »Häuserkampf« an.
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Spanien: Die Wahlen vom 10. November, Podemos und die sozialdemokratische PSOE
Unmittelbar nach den spanischen Neuwahlen vom 10. November unterzeichneten der amtierende Ministerpräsident und Vorsitzende der sozialdemokratischen PSOE, Pedro Sanchez, sowie Pablo Iglesias von Podemos eine gemeinsame Erklärung zugunsten einer »progressiven Regierung«, vollführten eine viel beachtete Umarmung und ließen ihre frühere Feindschaft hinter sich.
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Die vierte Ausgabe des Magazins »Lernen im Kampf« ist erschienen
Mit einem Schwerpunkt zu den globalen Aufständen, der Suche nach neuen sozialistischen Parteien und Lateinamerika. Außerdem: Ein Update zur Berliner Mieterbewegung, ein Kommentar zum Comeback der Arbeitszeitfrage in gewerkschaftlichen Auseinandersetzungen sowie eine Wortmeldung aus Dublin zu Corbyn und Brexit.
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