Debatte, Die Linke und die Macht

Weg mit Hartz IV? Dann mal los, SPD!

Was tun, wenn die SPD links blinkt?

von Daniel Behruzi

»Wir lassen Hartz IV hinter uns«, verkündete SPD-Chefin Andrea Nahles Mitte Februar. Demnach will die SPD unter anderem langjährigen Beschäftigten länger Arbeitslosengeld I zahlen. Es soll weniger Sanktionen geben. Der gesetzliche Mindestlohn soll auf zwölf Euro angehoben werden.

Man kann damit umgehen wie Katja Kipping, die betonte, das SPD-Papier bleibe »im dunklen Zeitalter der Hartz-IV-Repression verhaftet«. Dies sei kein »wirklicher Abschied« vom Hartz-IV-System, so die Ko-Vorsitzende der LINKEN.

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Hintergrund, Betrieb und Gewerkschaft

Humane Psychiatrie braucht Zeit

Gute Personalaus­stattung ist Grundlage menschenwürdiger Psychiatrie. Sie wird aktuell verhandelt

von Gisela Neunhöffer

MEHR VON UNS IST BESSER FÜR ALLE! – Kommt am 5. Juni zur bundesweiten Demonstration anlässlich der Gesundheitsminister*innenkonferenz nach Leipzig!

Der folgende Artikel ist Teil der Mai-Ausgabe des Magazins „Lernen im Kampf“, das hier bestellt werden kann.

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Hintergrund, Schwerpunkt, Die Linke und die Macht

Mieterbewegung mit Eigenbedarf

In Berlin ist eine beispiellose Kampagne ins Rollen gekommen. Immobilienkonzerne mit einem Eigentum von mehr als 3.000 Wohnungen sollen enteignet werden, so das Ziel der Kampagne »Deutsche Wohnen & Co enteignen«

von Christoph Wälz

Der Artikel ist Teil der Mai-Ausgabe des Magazins „Lernen im Kampf“, das hier bestellt werden kann.

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Debatte, Die Linke und die Macht, Internationales

Was tun mit der EU – abschaffen, reformieren oder retten?

Kann die Europäische Union positiv verändert werden? Wir baten Bernd Riexinger, Thies Gleiss, Ralf Krämer, Frank Puskarev und Stephan Kimmerle um kurze Beiträge zum Thema: Was tun mit der EU – abschaffen, reformieren oder retten? Sozialist*innen und Linke in ganz Europa suchen nach einem Ausweg aus der von Brüssel und Berlin diktierten neoliberalen Politik von Kürzungen, Spardiktaten und anhaltender wirtschaftlicher Stagnation. Welche Rolle spielt dabei die EU und welche Rolle könnte sie spielen? Kann sozialistische Politik in der EU durchgesetzt werden – oder außerhalb?

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Die Linke und die Macht, Hintergrund, Internationales

„Ein hell glänzendes Objekt“

Polarisierung in den USA

Die Demokratische Partei ist straff pro-imperialistisch – und trotzdem kämpft ihre Führung mit einem sozialistischen Aufbegehren in den eigenen Reihen

Dieser Artikel erschien zuerst in der Februar-Ausgabe unseres Magazins, das du hier abonnieren kannst.

von Whitney Kahn, Seattle

Die Situation in den USA ist zwei Jahre nach Amtsantritt von Donald Trump von einer intensiven Polarisierung gekennzeichnet, nach links wie nach rechts. So gab es in diesen zwei Jahren zahlreiche offen faschistische Aufmärsche, so viele wie selten in den vergangenen Jahrzehnten. Doch gleichzeitig waren diese Naziaktionen auch von Gegendemonstrationen begleitet, die mehr Menschen mobilisierten als die Rechten. Auf der einen Seite stehen Neonazi-Aufmärsche wie die »Unite the Right«-Demonstration im Mai 2017 in Charlottesville, bei der ein Faschist die Gegendemonstrantin Heather Heyer überfuhr und tötete. Ein von Neonazis unterstützter Kandidat der Republikanischen Partei, Rob DeSantis, wurde in Florida im November 2018 zum Gouverneur gewählt. Auf der anderen Seite sind Hunderttausende offen für linke und sozialistische Ideen, organisieren sich und machen wichtige Erfahrungen.

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Buchbesprechung, Kultur und Rezensionen

Neu erschienen: „Moribund“ von Aron Amm

Buchtipp

„Moribund“, ein Amerika-Roman, von Aron Amm

Einer der Mitbgegründer von „Lernen im Kampf“, Aron Amm, hat soeben auf der Leipziger Buchmesse seinen ersten Roman veröffentlicht. Das Buch ist im KLAK-Verlag erschienen. Eine Rezension ist geplant. Hier eine Kurzinformation für alle Interessierte.

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