Allgemein

Ende der Corbyn-Bewegung: New Labour schlägt zurück

Eine Umschau auf der Linken nach Corbyn

Lernen im Kampf stellt eine Reihe von Artikeln zusammen, die die Situation in Großbritannien nach dem Ende der Corbyn-Bewegung beleuchten sollen. In diesem Artikel folgt eine Übersicht, und hier findet Ihr weitere Beiträge:

Dieser Artikel erschien in Lernen im Kampf Nr. 6. Unterstütze uns und abonniere unser Magazin.

Im April gewann Keir Starmer mit 56 Prozent die Wahl zum Parteivorsitz der britischen Labour Party. Er präsentierte sich als Mitte-Links Kandidat und hübschte das mit sozialistischer Rhetorik auf. 

Mit Starmers Wahl endete die Ära Corbyn. Fünf Jahre lang hatte Jeremy Corbyn an der Spitze der Labour Party gestanden. Viele, vor allem jüngere Menschen aus der Arbeiterklasse versuchten in dieser Zeit, die Labour Party als Instrument zur Durchsetzung ihrer Interessen zu nutzen.

Im Sommer 2015 wurde Corbyn als Außenseiter für den Parteivorsitz nominiert. Ohne die formale Unterstützung einiger Labour-Abgeordneter, die ihm politisch nicht nahe standen, aber die die Debatte etwas erweitern wollten, wäre Corbyn nicht einmal auf dem Wahlzettel erschienen. 

»New Labour« nannte sich die Partei unter Führung der Neoliberalen wie Tony Blair. Sie wollten sich damit auch noch vom Hauch der alten sozialdemokratischen Traditionen distanzieren. 

Doch nach Jahren von Kürzungen und radikal neoliberaler Politik hatten Hunderttausende die Schnauze voll, traten formal Labour bei und kürten Corbyn zum neuen Vorsitzenden. 

Der moderate Flügel der Partei hatte es Leuten sehr einfach gemacht, Labour beizutreten und zu wählen. Dahinter stand die Idee, damit den Einfluss der linken Aktivist*innen und der Gewerkschaften zu reduzieren. Das ging gründlich nach hinten los.

Labour gewann 300.000 Mitglieder unter Corbyn

Corbyn wurde 2015 mit 59 Prozent gewählt und erhielt ein Jahr später 61 Prozent, nachdem ein Misstrauensvotum gegen ihn aus den Reihen der Labour-Abgeordneten eine Neuwahl erzwungen hatte. 

Unter seiner Führung schwenkte Labour nach links, sprach sich gegen eine Beteiligung Großbritanniens am Krieg in Syrien aus, verlangte die Re-Verstaatlichung der Bahn und ein Ende der Austeritätspolitik. 

Die Mitgliedschaft der Partei stieg von 200.000 im Mai 2015, als der vorherige Vorsitzende, Ed Miliband, zurückgetreten war, auf mehr als 500.000 im Jahr 2016 und dann auf 580.000 letztes Jahr. Labour wurde so zur mitgliederstärksten Partei in Europa. 

Nach der Wahlschlappe bei den allgemeinen Wahlen in Großbritannien 2019 trat Corbyn zurück und wurde dann durch Keir Starmer ersetzt. Rebecca Long-Bailey, die den Corbyn-Flügel bei den Wahlen um den Vorsitz vertreten hatte, erhielt als Zweitplatzierte 27 Prozent. 

Zunächst versuchte Starmer, den linken Flügel der Partei zu besänftigen und versprach die Einbeziehung aller. 

Ein Sprecher von Momentum, dem organisierten Unterstützer-Netzwerk von Labour-Mitgliedern  für Corbyn, versuchte dementsprechend Starmers Erfolg so zu deuten: »Sein Mandat ist es, auf Jeremys transformativer Vision aufzubauen und das bedeutet, ein breites Schattenkabinett [die de facto Führung von Labour] aufzustellen, das an diese Maßnahmen glaubt und das mit den Mitgliedern zusammenarbeiten wird, um diese Wirklichkeit werden zu lassen.«

Auch Corbyn selbst versuchte die Situation positiv darzustellen. In der ersten Episode des Podcasts »A World to Win« des britischen Magazins Tribune fragte Grace Blakeley ihren Gast, Jeremy Corbyn: »Wenn Du eine Bitte an Keir Starmer richten könntest mit der Garantie, dass sie erfüllt wird, was wäre das?« Corbyn antwortete: »Stell sicher, dass unsere Partei immer stolz darauf sein wird, eine sozialistische Partei zu sein.«

Starmer räumt auf

Doch solche Hoffnungen in Starmer scheinen nicht besonders realistisch. Starmers Rhetorik von Einbeziehung endete nach zwei Monaten im Juni 2020, als Starmer entschied, Rebecca Long-Bailey aus dem Schattenkabinett zu werfen. Es gibt keine*n einzige*n Vertreter*in der Linken in diesem Gremium mehr. Long-Bailey wurde entlassen wegen eines Re-Tweets über den Israelischen Staat und dem Vorwurf eines darin enthaltenen Antisemitismus. Momentum kritisierte in einer Stellungnahme daraufhin, dass Starmer »davon spricht, er wolle die Einheit der Partei und dann entlässt er ohne gute Gründe die prominenteste Linke in den vorderen Reihen. Das ist eine rücksichtslose Überreaktion« (zitiert von der Website der britischen Zeitung The Guardian). 

Eine neu gewählte Führung von Momentum versucht nun, die Organisation in eine stärker sozialistisch ausgeprägte und radikalere Richtung zu steuern. Doch die besten Gelegenheiten scheinen vorbei zu sein, Hunderttausende, inspiriert von Corbyns linker Vision und sozialistischer Rhetorik, zu organisieren.

Revolutionär-sozialistische Gruppen wie Counterfire oder die Labour Left Alliance gewinnen an Unterstützer*innen und Mitgliedern. Doch stärker noch scheint ein Trend Richtung Rückzug und Resignation zu sein. 

Was bleibt also nach dem Ende der Corbyn-Bewegung? Hier kommen verschiedene Stimmen zu Wort, die helfen sollen, verschiedene Aspekte der Entwicklungen zu beleuchten.  

Weitere Beiträge zur Linken nach Corbyn: