Am 20. September 2015 wurde in Griechenland gewählt. Die Wahlbeteiligung von 57 Prozent ist die niedrigste seit 1946. SYRIZA unter Alexis Tsipras hat mit 35 Prozent der Stimmen erneut die Wahlen gewinnen können und regiert weiter mit ANEL. Die SYRIZA-Abspaltung „Volkseinheit“ unter der Führung des ehemaligen Umwelt- und Energieministers Panagiotis Lafazanis hat keine 3 Prozent erhalten und damit den Einzug ins Parlament verfehlt. Die Vorzeichen der jetzigen Syriza-Regierung sind gänzlich andere als noch nach den letzten Wahlen. Wo im Januar 2015 enorme Hoffnungen auf Tsipras ruhten, macht sich nun zunehmend Resignation breit. U.a. die niedrige Wahlbeteiligung ist dafür ein deutliches Indiz. Wir möchten die Entwicklungen in Griechenland weiter beobachten und Lehren – auch für die europäische Linke und die LINKE in Deutschland – aus den vergangenen Monate diskutieren.
Hier machen wir zunächst auf die 5. Ausgabe der Zeitung „Faktencheck Hellas“ aufmerksam, die Anfang September erschienen ist. FaktenCheck: HELLAS – Solidarität mit der Bevölkerung in Griechenland.
Dort heißt es: „Drei Ereignisse in den letzten Augusttagen dokumentieren die neue Situation in Griechenland. Am Mittwoch, dem 19. August stimmte der Deutsche Bundestag neuen Griechenland-Krediten in Höhe von bis zu 89 Milliarden Euro zu.
Tags darauf kündigte der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras Neuwahlen für den 20. September 2015 an; parallel bildete sich im griechischen Parlament eine neue politische Gruppe, bestehend aus 23 SYRIZA-Parlamentariern, die dem linken Flügel dieser Partei angehören. Ebenfalls am 20. August erklärte die Regierung in Makedonien den Ausnahmezustand; sie wollte die Grenze zu Griechenland durch die Armee schließen, um den Zustrom weiterer Flüchtlinge, die über die Türkei und Griechenland kommen, zu verhindern. Jeden Tag gibt es neue Nachrichten über die Flüchtlingskrise auf dem Balkan. Die massive Intervention der EU und insbesondere die Politik der Berliner Regierung trugen maßgeblich dazu bei, dass in Griechenland der ermutigende Versuch, die perspektivlose Sparpolitik zu stoppen und eine demokratische Alternative umzusetzen, ausgebremst wurde. FaktenCheck:HELLAS Nr. 5 bringt Berichte und Reportagen mit den folgenden Themen:
- Das neue Memorandum der EU und die Fortsetzung der Austeritätspolitik mit ihren katastrophalen Folgen in Griechenland
- Eine Bilanz der Politik von SYRIZA und die neue innere Situation in dieser Partei
- Das Flüchtlingsdrama in Nordgriechenland und auf den Inseln
- Es ist die westliche Politik von Exportoffensiven, Aufrüstung und Kriegen, die maßgeblich zur massenhaften Migrationsbewegung führt: die Beispiele Türkei-Kurdistan, Afghanistan, Nordafrika und Balkan.“
Lernen im Kampf 